Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

 

 

I. Gegenstand des Unternehmens und Vertragsabschluss

 

Gegenstand des Unternehmens ist die Beratung und Vermarktung vor Ort sowie die Vermarktung von Artikeln aller Art im Internet. Ein Vertrag zwischen uns und dem Käufer (nachfolgend „Kunde“ genannt) kommt durch die Abgabe einer Willenserklärung zustande. Die Erfüllung erteilter und angenommener individueller Aufträge wird von uns im eigenen Namen und auf eigene Rechnung im Auftrag des jeweiligen Kunden durchgeführt.

 


II. Geltungsbereich

 

Für alle mit uns abzuschließenden/ abgeschlossenen erstmaligen, laufenden und künftigen Geschäfte gelten ausschließlich die hier angegebenen Bedingungen. Wir erkennen von den vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden nicht an. Diese werden selbst dann nicht Vertragsbestandteil, wenn wir diesen nicht ausdrücklich widersprechen. Mit Zustande kommen des Vertrages wird die ausschließliche Gültigkeit dieser Geschäftsbedingungen durch den Kunden anerkannt.

 

 

III. Gewährleistung

 

Die Gewährleistung beträgt, sofern nicht schriftlich etwas anders vereinbart wurde, für alle von uns gelieferten Produkte 24 Monate. Bei Gebrauchtwaren beträgt die Gewährleistung 12 Monate. Die Gewährleistungsfrist beginnt mit dem Lieferdatum. Eine Gewährleistung entfällt, wenn wir lediglich vermittelnd im Kundenauftrag tätig werden und für diese Leistung vom Käufer keinerlei Provisionen erheben. Der Kunde ist verpflichtet, die Ware unverzüglich nach dem Erhalt zu prüfen und etwaige Fehler spätestens innerhalb einer Woche ab Erhalt schriftlich zu reklamieren. Erfolgt die Reklamation nicht rechtzeitig, entfallen die Gewährleistungsansprüche des Kunden. Bei fehlerhafter Ware sind wir nach unserer Wahl berechtigt, entweder eine Ersatzlieferung oder eine Nachbesserung vorzunehmen. Erst wenn eine solche Ersatzlieferung oder Nachbesserung unmöglich, mindestens zweimal fehlgeschlagen ist, unzumutbar verzögert oder trotz angemessener Fristsetzung verweigert wurde, steht dem Kunden wahlweise das Recht zur Rückgängigmachung des Vertrages (Wandlung) oder zur Herabsetzung der Vergütung (Minderung) zu. Sollten Fehler bei der Ausführung eines Kundenauftrags entstehen, ist der Kunde nicht berechtigt, die Zahlung eines anderen Auftrags zu verweigern. Eine Aufrechnung ist nur zulässig, wenn der zur Aufrechnung gestellte Anspruch des Kunden unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.

 

 

IV. Widerrufsbelehrung und Rücktrittsrecht des Kunden

 

Widerrufsbelehrung

 

Widerrufsrecht

1.) Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

 

BC Horsetack

Inh. Jean-Michel Bell-Chambers

Antoniusstrasse 23

D-41352 Korschenbroich

E-Mail: bc-horsetack@email.de

Fax: 02161-9993421

 

2.) Vom Rückgaberecht ausgeschlossen sind auf Kundenwunsch individuell erstellte Waren, Audio-/ Videoaufzeichnungen sowie Software (§ 312 d IV BGB) welche vom Käufer entsiegelt wurde.

 

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

 

Ende der Widerrufsbelehrung

 

 

V. Pflichten des Kunden

 

Der Kunde bestätigt mit der Auftragserteilung, dass er sämtliche seinerseits erforderlichen Maßnahmen zur Abwicklung des Auftrages (Überweisung des geschuldeten Geldbetrages, Angabe der Lieferadresse etc.) umgehend durchführen wird. Der Kunde stellt mich von allen Kosten und Ansprüchen Dritter frei, die aus der Verletzung urheber-, wettbewerbs-, presse-, strafrechtlicher oder sonstiger rechtlicher Bestimmungen bei mir entstehen können. Können individuelle Kundenaufträge aus Gründen, die im Risikobereich des Kunden liegen, nicht oder fehlerhaft durchgeführt werden, wird die vereinbarte Leistung trotzdem in Rechnung gestellt. Trifft uns keinerlei Verschulden an der fehlerhaften oder Nichtausführung, so hat der Kunde keine Ansprüche gegenüber uns. Der Kunde ist nicht berechtigt, ohne ausdrückliche vorherige Zustimmung durch uns Rechte oder Pflichten aus dem Vertrag an Dritte abzutreten oder zu übertragen. Wir können Rechte und Pflichten aus dem Vertrag jederzeit an einen Dritten abtreten oder übertragen. Der Kunde erteilt dazu ausdrücklich seine Zustimmung. Solange der Kunde von der Übertragung nicht verständigt wurde, ist er berechtigt mit schuldbefreiender Wirkung an uns zu zahlen.

 

 

VI. Eigenes Rücktrittsrecht

 

Wir behalten uns das Recht vor, auch nach Vertragsabschluss die Lieferung aus Gründen abzulehnen, die für uns eine Vertragsdurchführung unzumutbar machen. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn die Auslieferung urheber-, wettbewerbs-, presse-, strafrechtliche oder sonstige rechtliche Bestimmungen verletzt. Der Kunde hat das Recht, über die Gründe der Zurückweisung informiert zu werden. In diesem Fall hat der Kunde Anspruch auf Rückerstattung bereits geleisteter Zahlungen. Trifft uns an der Unzumutbarkeit der Vertragsdurchführung kein Verschulden, so sind von diesem Rückerstattungsanspruch Kosten in Abzug zu bringen, die uns bereits entstanden sind. Weitergehende Ansprüche des Kunden sind ausgeschlossen. Sind in einem solchen Fall seitens des Kunden noch keine Zahlungen erfolgt, so können wir den Ersatz für bereits entstandene Kosten verlangen.

 


VII. Eigentumsvorbehalt

 

Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur Zahlung aller Forderungen aus der Geschäftsverbindung vor, und zwar auch insoweit, als es sich um Forderungen aus früheren Lieferungen handelt. Der Kunde darf über die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Gegenstände nur insoweit verfügen, als sie im ordnungsgemäßen Geschäftsgang verarbeitet, eingebaut oder weiter veräußert werden sollen. Die Be- oder Verarbeitung von Vorbehaltsware erfolgt für uns ohne zu verpflichten. Im Falle einer Weiterveräußerung der Ware tritt der Kunde schon jetzt seine Ansprüche an uns ab. Wir sind berechtigt und der Kunde ist auf Verlangen hin verpflichtet, die Abtretung schriftlich anzuzeigen. Gegebenenfalls hat uns der Kunde auch im Wege des verlängerten Eigentumsvorbehaltes das Eigentum an den Gegenständen gegenüber seiner Kunden vorzubehalten. Wird die unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware gepfändet, hat der Kunde uns sofort und umfassend zu unterrichten und den Dritten auf unsere Rechte aufmerksam zu machen, sowie uns die zu unserer Intervention nötigen Unterlagen zur Verfügung zu stellen. Die durch unsere Intervention entstehenden Kosten gehen zu Lasten des Kunden.

 

 

VIII. Haftung

 

Wir haften nicht für die ununterbrochene Erreichbarkeit der Website. Für Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, haften wir nur bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit und Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft. Dies gilt auch für Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen und gesetzliche Vertreter des Unternehmens. In allen anderen Fällen haften wir nur dann, wenn wesentliche Vertragspflichten (Kardinalspflichten) verletzt sind. Dabei ist der Schadensersatz auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt. Ein Ausgleich von atypischen oder nicht vorhersehbaren Schäden findet nicht statt.
 

 

IX. Haftungsausschluss

 

Wir haben keinen Einfluss auf Gestaltung und Inhalte fremder Internetseiten und haften nicht für die Aktualität, die inhaltliche Richtigkeit sowie für die Vollständigkeit der dort dargestellten Informationen. Wir distanzieren uns daher von allen fremden Inhalten, auch wenn von Seiten des Unternehmens auf diese externe Seiten ein Link gesetzt wurde. Dies gilt für alle auf der Homepage angezeigten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen die Banner und Links führen, sowie für Fremdeinträge in vom Unternehmen eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailinglisten.

 

 

X. Copyright

 

Das Homepage-Layout, die verwendeten Grafiken und Bilder, die Sammlung von Beiträgen sowie einzelne Beiträge sind urheberrechtlich geschützt. Eine Vervielfältigung oder Verwendung ist ohne ausdrückliche Genehmigung durch uns nicht gestattet. Wir behalten uns alle Rechte vor.

 

 

XI. Erfüllungsort und Gerichtsstand

 

Erfüllungsort und Gerichtsstand ist, soweit rechtlich zulässig, Korschenbroich. Wir sind allerdings berechtigt, Ansprüche gegen den Kunden auch an jedem anderen für diesen zuständigen Gericht gelten zu machen. Für die Vertragsabschlüsse gilt deutsches Recht.



XII. Sonstiges

 

Änderungen oder Ergänzungen zu diesen Bestimmungen bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform. Mündliche Nebenabreden werden nicht getroffen. Sollten einzelne Teile der vorstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen voll wirksam.